Franchiserecht:Know-how
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Franchiserecht von A-Z

Know-how


Das für den Erfolg des Franchisesystems wesentliche Know-how, also die besonderen Kenntnisse und das Erfahrungswissen des Franchisegebers, ergibt sich in der Regel aus dem Franchisehandbuch und den Richtlinien des Franchisegebers. Das franchisetypische Know-how ist gemäß der Definition der alten EG-Gruppen-freistellungsverordnung für Franchisevereinbarungen eine  „Gesamtheit von nicht-patentierten praktischen Erkenntnissen, die auf Erfahrungen des Franchisegebers sowie Erprobungen durch diese beruhen und die geheim, wesentlich und identifiziert sind (Art. 1, Ziff. 3 der alten EG-Gruppenfreistellungsverordnung für Franchisevereinbarungen, ABl. L 359/52)“. „Geheim“ bedeutet in diesem Zusammenhang, dass das Know-how nicht allgemein bekannt oder leicht zugänglich ist. Es ist dann „wesentlich“, wenn die dem Franchisenehmer vermittelten Erkenntnisse für sein Franchise-Outlet in verwaltungsmäßiger und finanzieller Hinsicht wichtig sind und hier durch seine Wettbewerbsstellung verbessern. Das Know-how muss schließlich detailliert beschrieben sein, damit die geheimen und wesentlichen Kenntnisse „identifiziert“ werden können.

Nach der nunmehr geltenden EU-Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vertriebsbindungen (VGVO) ist die Know-how-Übertragung sogar „unerlässlich“ (vgl. Ziff. 42 der Leitlinien für vertikale Beschränkungen, ABl. 2000 C 291).




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